Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 08/2006

 1. Geltungsbereich

 1.1. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und speedswim gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichungen bedürfen für jeden einzelnen Vertrag unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Spätestens mit der Warenübergabe gelten die Geschäftsbedingungen als akzeptiert.

 1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
a) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
b) gesetzliche Regelung.

  2. Vertragsabschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei speedswim aufgeben, schicken wir Ihnen in schriftliche Bestätigung (z.B. E-Mail oder per Fax) , die den Eingang Ihrer Bestellung sowie weitere Einzelheiten dazu enthält. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail bzw. Fax (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.

 3. Preise und Zahlungsbedingungen

 3.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 3.2. Alle unsere Preise enthalten die zu diesem Zeitpunkt gültige Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete.

 3.3. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten des Kunden. Bei Bestellungen von sperrigen Waren (z. B. Monoflossen) wird ein Versandzuschlag erhoben, dessen Höhe abhängig von den unter Nr. 3.2. genannten Bedingungen ist. Über die Zuschlagshöhe werden Sie vor dem Vertragsschluss gesondert informiert.

4. Lieferfrist

 4.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb einer Woche auf den Versandweg gebracht. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Falls der Lieferant von speedswim trotz vertraglicher Verpflichtung speedswim nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist speedswim zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

 4.2. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Kunde alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind. Aus dieser Verzögerung entstehen dem Kunden keine weiterführenden Ansprüche gegenüber speedswim.

 4.3. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen. Dauert die Behinderung der Lieferung länger als 8 Wochen, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Aus derartigen Verzögerungen entstehen dem Kunden keine Ersatzansprüche gegenüber speedswim.

4.4. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

 5. Lieferung, Versand, Gefahrübergang

 5.1. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

 5.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Kunde keine ausdrücklichen Weisungen gibt.

 6.Widerrufsrecht

 6.1. Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht

zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf muss in Textform (auch e-mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:  

speedswim – Volko Kucher; Siegfriedstr. 197; 10365 Berlin; Deutschland

Tel.: 030 / 554 969 29

Fax: 030 / 554 969 29

e-mail: info@speedswim.de

 6.2. Bei der Rücksendung aus der Warenlieferung, bei welcher der Wert der zurückzusendenden Ware insgesamt bis 40,00 EUR beträgt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Auslandskunden tragen bei Widerruf bzw. Rückruf grundsätzlich die Versandkosten selbst.

Wertminderungen aus bestimmungsgemäßen Gebrauch sind vom Kunden zu erstatten. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt werden.

 6.3. Bei einem Warenwert, der 40 EUR übersteigt, hat sich der Kunde mit uns wegen der Rücksendung in Verbindung zu setzen, damit wir ihm im Anschluss die Versandart sowie das zu beauftragende Versandunternehmen benennen können. Dies dient dazu, unnötige Kosten zu vermeiden.

 6.4. Rücksendungen nehmen wir an, wenn sie nach Möglichkeit frei Haus erfolgen. Wir bitten um vorherige Absprache bei unfreien Rücksendungen. Bei berechtigter Reklamation werden Ihnen Porto / Frachtauslagen vergütet. 

 6.5. Es wird darauf hingewiesen, dass speedswim ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.

 6.6. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 6.7. Nach Ablauf von 14 Tagen nehmen wir die Ware nicht mehr zurück.

 7. Verzug

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist speedswim berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls speedswim ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist speedswim berechtigt, diesen geltend zu machen.

  8. Eigentumsvorbehalt

 8.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

 8.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

 8.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

 9. Haftungsausschluss

 9.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an speedswim zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei speedswim ein, ist speedswim berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.

 9.2. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.  

 9.3. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von speedswim autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht. Der Kunde hat potentiell keine Ansprüche aus Garantieerklärungen der Hersteller  der Produkte. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design berechtigen nicht zur Mängelrüge.

Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenfalls wird keine Gewährleistung für Verschleißteile übernommen.

9.4. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn (10) Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend  § 377 HGB.

 9.5. Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht sowie bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes. Sofern speedswim fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

 9.6. Soweit die Haftung von speedswim ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 9.7. Soweit speedswim im Rahmen der Gewährleistung eine bezahlte Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf speedswim bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits speedswim die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von speedswim erhält.

10. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung

Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.

 11. Verwendung von Kundendaten

 11.1. Sämtliche von speedswim erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zu Ihrer individuellen Betreuung, der Übersendung von Produktinformationen, für eine schnelle bzw. fehlerfreie Bearbeitung in der EDV bei speedswim, die Unterbreitung von Serviceangeboten gespeichert und verarbeitet. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, der Telekommunikationsgesetze sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes. speedswim wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 11.1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

 11.2. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung von ihm gespeicherten Daten. Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist in erster Linie speedswim.

 11.3. Wir beauftragen andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben für uns (z. B. Paketlieferung). Diese Dienstleister haben Zugang zu persönlichen Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

 12. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von speedswim anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 13. Sonstiges

 13.1. Erfüllungsort für Zahlungen ist am Geschäftssitz von speedswim. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort bei speedswim oder der Versandort des ersten Versenders, der für speedswim tätig wird.

 13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

 13.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Lichtenberg, wenn der Kunde Kaufmann ist.

 13.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 Die Geschäftsleitung